Allg. Geschäfts-Bedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Abmahnung und Urheberrecht

des Internet-Shops www.franzispuppen.de Franziska Helmig Im Sämann 116, 71334 Waiblingen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1Geltungsbereich & Abwehrklausel

1. Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops Franziska Helmig, Im Sämann 116, 71334 Waiblingen (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweiligen

Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

  1. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

  2. Das Warenangebot richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

  3. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

2. Durch das Absenden der Bestellung, d.h. anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“, im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. (§145 BGB). Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

  1. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail, Fax oder Brief. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

     

§ 3 Widerrufsrecht

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Frist beginnt jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist.
Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind reduzierte Artikel sowie individuell von Hand hergestellte Produkte (wie z.B. separat bestellte Puppenperücken)


Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

 

Franziska Helmig. Im Sämann 116, 71334 Waiblingen

 

per email: shop@franzispuppen.de

oder

per Anruf unter: Länderkennzeichen +49 oder Vorwahl -0- (DE) 7151-944556

 

über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster „Widerrufsformular“ verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, inkl. der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns Franziska Forster Helmig, Anschrift siehe oben, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt , wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur auf kommen, wenn dieser den Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

  1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und deren Herstellung eine individuelle Auswahl der Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

  2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mir allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mir einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz gegen Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

  3. Bitte informieren Sie uns vor Rücksendung per Telefon oder per Mail unter: shop@franzispuppen.de damit wir ihre Rücksendung zuordnen können.

  4. Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrecht sind.


§ 4 Eigentumsvorbehalt und Gefahrenübergang

Der Gefahrenübergang erfolgt mit Übergabe der Ware an den Kunden.Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die auf in dem Internet-Shop angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

       (2) Sofern nicht ausdrücklich vereinbart sind alle Preise ohne Porto, Versicherung und Verpackung. Die Versandkosten werden nach den tatsächlich entstandenen Kosten bei Versand berechnet.

 

§ 6 Lieferungen

Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferzeit beträgt, sofern im Angebot nicht anderes angegeben, maximal 30 Werktage. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiert der Anbieter den Kunden per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben davon unberührt. Bei Annahme von Lieferungen durch Transportunternehmen wird der Kunde gebeten etwaige Schäden der Verpackung dem Transportunternehmen und umgehend dem Anbieter mitzuteilen.

 

§ 7 Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss ohne Abzug fällig, der Anbieter liefert i.d.R. nur nach Vorkasse.


§ 8 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbraucher im Sinne des §13 BGB, bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatz-ansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.

 

§ 9 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur

Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3)Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

(4) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Kommunikation über das Internet nicht jederzeit fehlerfrei gewährleistet werden. Der Anbieter haftet daher nicht für eine Nicht-Verfügbarkeit des Internet-Shops.

 

§ 10 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 11 Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 12 Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

 

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, d.h. Waiblingen, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Abmahnung

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt. Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seite die Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so erbitten wir eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren hiermit, dass zu Recht beanstandete Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines kostenpflichtigen Rechtsbeistands erforderlich ist. Werden dennoch von Fremden ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten angelastet so werden diese vollumfänglich zurückgewiesen und es wird gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen eingereicht. Eine GOA Geschäftsführung ohne Auftrag weisen wir ausdrücklich zurück. Quelle: Impressum Generator Kanzlei Siebert.


    Urheberrecht

 

               Copyright, 2017 bei Franziska Forster-Helmig.
                Kopie, Vervielfältigung, Download oder eine andere hier nicht aufgeführte Form der Vervielfältigung und Nachahmung sind nur nach schriftlicher
                  Genehmigung durch den Urheber Franziska Helmig, gestattet.

 

     Die Abbildungen, Formen und einige Designs sind geschützt und genießen den Schutz des §72 Urheberrechtsgesetz.

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